NÖ Gemeinde Beratungs & SteuerberatungsgesmbH


Bürgermeistertag 2022

Rückblick | 17. Mai 2022 | digital





Das war der 17. NÖ-Bürgermeistertag

Über 200 Besucherinnen und Besucher nahmen auch dieses Jahr wieder am schon traditionellen Bürgermeistertag der NÖ Gemeindeberatung am 15. Mai 2018 im Landtagssitzungsaal teil.


Nach den Grußworten der Präsidenten LAbg. BGM Karl Moser und LAbg. BGM Rupert Dworak beschäftigte sich Dr. Walter Leiss, Generalsekretär des Österreichischen Gemeindebundes im ersten Vortrag des Tages mit der Haushaltsreform und deren Herausforderungen für die Gemeinden. Der Übersicht der Gesetzwerdung der VRV 2015 folgte der Ausblick auf die noch zu erledigenden Arbeiten durch die Gemeinden bis zum Voranschlag 2020. Eine große Herausforderung in diesem Bereich stellt die noch nicht vorhandene Gesetzeswerdung in den Ländern dar, welche die Basis für die Arbeit in den Gemeinden bildet.


Den praxisnahen Bezug zur VRV 2015 vermittelte Frau Elisa Holzapfel von der NÖ Gemeindeberatung, in dem sie in ihrem Beitrag zu den ersten Erfahrungen bei der Vermögenserfassung auf praktische Umsetzungshilfen einging und deren Vor- bzw. Nachteile für Gemeinden gegenüberstellte. Der Praxisbezug wurde mit einem ersten Erfahrungsbericht der bisher stattgefundenen Arbeiten in der Stadtgemeinde Zwettl – die flächengrößte Gemeinde in Niederösterreich – ergänzt. Herr Stadtamtsdirektor Mag. Neumeister und Abteilungsleiter Johann Altmann berichteten, wie an die ersten Arbeiten herangegangen wurde, auf welche Abteilungen in der Stadtgemeinde zurückgegriffen wird und dass die Erfahrung bzw. das Wissen über die Gemeinde der langjährigen Mitarbeiter von großem Vorteil ist.


Nach einem kurzen Schwenk zur Cyberkriminalität, deren Folgen und was man dagegen machen kann durch Herrn Lukas Poiss, GF bei der HYPO NOE Versicherungsservice GmbH, konnte nach der Pause Herr Landesrat DI Ludwig Schleritzko begrüßt werden. Da Frau Landeshauptfrau Mag. Johan-na Mikl-Leitner aufgrund von unvorhersehbaren Terminkollisionen leider nicht am NÖ Bürgermeis-tertag teilnehmen konnte, hat Herr Landesrat DI Ludwig Schleritzko die wesentlichen Vorhaben im Bereich der Finanzierung und Mobilität seitens des Landes vorgestellt.


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Zusammen mit Herrn Bürgermeister Michael Göschelbauer (Marktgemeinde Altlengbach) führte Herr DI Dominik Mesner von der Vermessung Schubert Praxis und Theorie im Vortrag zur Baulandmobilisierung in Gemeinden zusammen. Beide unterstrichen die Wichtigkeit der Baulandaktivierung von alten, als Bauland – ohne Bauzwang – gewidmeten Grundstücken, da vielerorts aufgrund zahlreich vorhandener Baulandreserven keine Neuwidmungen seitens des Landes NÖ zugelassen werden. Anhand anschaulicher Beispiele wurden die Baulandaktivierung inklusive deren Ablauf, deren Vor- und Nachteile sowie die sich daraus ergebenden Folgen dargestellt.


Frau StB Mag. Stingl-Lösch von der NÖ Gemeindeberatung griff das Thema Baulandmobilisierung in ihrem steuerlichen Vortrag auf und brachte die allgemeinen Grundlagen der damit verbundenen Besteuerung sowie die steuerliche Behandlung eines als Betrieb gewerblicher Art geführten „Gewerblichen Grundstückshandel“ und deren Folgen für Gemeinden näher. Abgerundet wurde der Vortrag mit aktuellen Änderungen im Bereich der Umsatzsteuer sowie der Umsatzsteuer- und Kör-perschaftsteuerrichtlinien. So verwies Frau Mag. Stingl-Lösch unter anderem im Bereich der Körperschaftsteuer auf die richtige Zuordnung der Wirtschaftsgüter in der Gemeinde und beleuchtete die Folgen von Nutzungsüberlassungen an die gemeindeeigenen Betriebe gewerblicher Art.


Am Schluss der Veranstaltung gab Herr Dir. Gerhard Riedel von der Landesbank NÖ-Wien, AG einen profunden, umfassenden Überblick über die Lage an den Finanzmärkten vor allem aus realwirtschaftlicher aber auch geldwirtschaftlicher Sicht. So konnte er einen interessanten Bogen von der Entwicklung der vergangenen Monate und Jahre über den Ist-Stand bis hin zu den Erwartungshaltungen für die nächsten Monate insbesondere im Bereich der sozialpolitischen Indikatoren aber auch der Entwicklung der Zinssätze und der Inflation in leicht verständlicher Weise geben.


Beim gemeinsamen Mittagsbuffet nach der Veranstaltung konnten die Vertreter der NÖ Gemeinden sowohl auf politscher als auch beamteter Ebene mit den diversen Vortragenden noch einzelne Sachfragen abklären und untereinander ihre Einschätzung und Meinungen zu dem Gehörten austauschen.

Die Vortragsunterlagen können bei uns angefordert werden.

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